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Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
A 10/462/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2017 und des Teilfinanzplanes 2017-2020 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/190/2016  
Ö 3.2  
Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Christkönig für die Kindertagesstätte Holzweiler  
0/51/197/2016  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2017/2018)  
A 40/312/2016  
Ö 4.2  
Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"  
A 40/313/2016  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2016      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Abs. 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/089/2016  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/090/2016  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz  
Enthält Anlagen
A 61/379/2016  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/380/2016  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/383/2016  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/392/2016  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/384/2016  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/385/2016  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/386/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  und  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    13.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  und  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Öffentl. und TÖB 1. Änd. BBP Nr. XIX-3 GIPCO (233 KB)      
   
    15.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  und  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte,

- Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Öffentl. und TÖB 1. Änd. BBP Nr. XIX-3 GIPCO (233 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht_Geltungsbereich_1.ÄnderungBBP_Nr.XIX_3 (202 KB)      
   
    21.12.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit  und  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden.

Die Anlage zur Beschlussvorlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 2.Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 „Gewerbe- und Industriepark Commerden“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Öffentl. und TÖB 1. Änd. BBP Nr. XIX-3 GIPCO (233 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht_Geltungsbereich_1.ÄnderungBBP_Nr.XIX_3 (202 KB)      
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/387/2016  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/388/2016  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/389/2016  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/390/2016  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/391/2016  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.12.2016      
Ö 7.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/315/2016  
Ö 7.2  
Gewährung eines Zuschusses an die Dorfgemeinschaft Gerderhahn zur 700-Jahr-Feier Gerderhahn  
A 40/316/2016  
Ö 7.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der Musealen Zellen auf Haus Hohenbusch  
A 40/317/2016  
Ö 7.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Veröffentlichung der Baux-Chronik  
A 40/318/2016  
Ö 8  
Beitritt zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" (IT-Dienstleistung)  
A 10/463/2016  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Entwidmung Friedhof Borschemich (alt) hier: 1. Entwidmung des Friedhofs Borschemich (alt) 2. 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/103/2016  
Ö 10  
Gewährung der Zuschüsse für das Jahr 2016 an die Bürgerbeiräte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath sowie Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich  
A 61/393/2016  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017  
A 20/372/2016  
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/373/2016  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.11.2016 bis 28.11.2016  
Enthält Anlagen
A 20/374/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)