Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 19.10.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters	A 10/232/2005
Ö 2		Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.06.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.09.2005
Ö 3.1		Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2004 einschl. eines Lageberichtes	A 20/002/2005
Ö 4		Angelegenheit/en aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 22.09.2005
Ö 4.1		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath/Lützerath/Pesch vom 25. Juli 2005	A 10/222/2005
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/022/2005
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/023/2005
Ö 5		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 03 (Genhof, Schwanenberg), 04 (Golkrath, Houverath, Matzerath), 05 (Hetzerath), 07 (Kückhoven), 09 (Immerath)	A 30/023/2005
Ö 6		Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung	A 10/205/2005
Ö 7		Bestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte	A 10/206/2005
Ö 8		Bestellung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied des Schulausschusses	A 10/235/2005
Ö 9		Bestellung eines stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Granterath/Hetzerath	A 10/234/2005
Ö 10		Bestellung eines weiteren stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Gerderath	A 10/237/2005
Ö 11		Benennung eines neuen stv. Mitgliedes für den Verwaltungsrat der KSK Heinsberg	A 10/236/2005
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/021/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 € wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

	07.09.2005 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 € wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Abstimmungsergebnis (einstimmig – als Empfehlung an den Rat): Abstimmungsergebnis (einstimmig – als Empfehlung an den Rat):

	19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend in Aktiva und Passiva mit 55.556.692,45 € wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2004, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.073.620,72 € (Erträge 3.820.264,29 €, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag und sonstige Steuern 752.963,53 €, Aufwendungen 993.680,04 €) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.073.620,72 € wird in eine Gewinnrücklage eingestellt. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 11. Juli 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2004 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005	A 20/023/2005
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 25.08. bis 12.09.2005	A 20/028/2005
Ö 15		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, S. 1 GO NW Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW	A 20/022/2005
Ö 16		Vorsitz und stv. Vorsitz im Ausschuss für Kulur und Sport sowie Mitgliedschaft im Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung	A 10/256/2005
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

1620637 Besucher seit dem 16.11.2009

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net