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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 17.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/921/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013      
Ö 3.1  
Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg  
A 40/250/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013      
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zum European Energy Award  
Enthält Anlagen
A 10/878/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/054/2013  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/055/2013  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/261/2013  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/262/2013  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/263/2013  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/264/2013  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/266/2013  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/267/2013  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.07.2013      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/298/2013  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/299/2013  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/264/2013  
Ö 8  
Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseite hier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013  
Enthält Anlagen
A 10/914/2013  
Ö 9  
Veränderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/920/2013  
Ö 10  
Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen  
A 30/148/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2013, allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtischen Einrichtungen kostenlosen Eintritt zu gewähren, wird abgelehnt.“

   
    10.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2013, allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtischen Einrichtungen kostenlosen Eintritt zu gewähren, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2013, allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtischen Einrichtungen kostenlosen Eintritt zu gewähren, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/149/2013  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung
A 60/091/2013  
Ö 13  
Antrag vom 31.05.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg": Teilnahme der Kreise an Kennzahlenvergleichen  
Enthält Anlagen
A 10/919/2013  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/260/2013  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/261/2013  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013  
Enthält Anlagen
A 20/262/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)