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Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 30.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 02.02.2011      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.03.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gemäß Paragraph 101 i. V. m. Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
 A 14/039/2011  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/040/2011  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.03.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/191/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)  
Enthält Anlagen
 A 30/116/2011  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/458/2011  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/459/2011  
Ö 8  
Städtische Vergünstigungen für künftige Inhaber der Ehrenamtskarte  
A 10/464/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Den künftigen Inhabern der Ehrenamtskarte werden an städtischen Einrichtungen folgende Ermäßigungen gewährt:

 

50 % Ermäßigung auf die Ausstellung eines Benutzerausweises der Stadtbücherei,

 

Gewährung des ermäßigten Tarifs in den städtischen Schwimmbädern.“

 
   
    30.03.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Den künftigen Inhabern der Ehrenamtskarte werden an städtischen Einrichtungen folgende Ermäßigungen gewährt:

 

- 50 % Ermäßigung auf die Ausstellung eines Benutzerausweises der Stadtbücherei,

 

- Gewährung des ermäßigten Tarifs in den städtischen Schwimmbädern.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 9  
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00  
A 20/188/2011  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
 A 20/189/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
 A 20/190/2011  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz: Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 - "Gerechtigkeit für die kommunale Familie: Rot-Grüne Landesregierung muss die Benachteiligung des ländlichen Raums zurücknehmen"
Enthält Anlagen
 A 10/457/2011  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2011: Baugebiete für Passivhäuser  
III/038/2011  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 12.01.2011 - 01.03.2011  
Enthält Anlagen
 A 20/187/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)