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Vorlage - A 30/116/2011  

 
 
Betreff: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Stadtbezirke: 01 (Erkelenz, 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
23.03.2011 
11. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
30.03.2011 
10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage - Aufstellung der zu widmenden Straßen  
Anlage - Pläne der entsprechenden Teilstücke  

Tatbestand:

Tatbestand:

Die in der Anlage aufgeführten Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath) und 08 (Venrath) wurden durch Ausbau erstmalig her- bzw. fertiggestellt. Sie sollen für den öffentlichen Verkehr freigegeben und somit gewidmet werden.

Die materiellen Voraussetzungen für die Widmungen gemäß § 6 Abs. 5 StrWG NW sind gegeben, da die Stadt Erkelenz Eigentümerin der Flächen ist bzw. die Übereignung vertraglich sichergestellt ist und die Zustimmung der Eigentümer zur Widmung vorliegt.

Bei den zu widmenden Flächen handelt es sich um Gemeindestraßen, da sie vorwiegend dem Verkehr und der Erschließung innerhalb des Gemeindegebietes dienen.

Zur genaueren Darstellung der betroffenen Flächen sind diese in beiliegenden Planauszügen schattiert dargestellt.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath) und 08 (Venrath) die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlage:

Anlage:

Aufstellung der zu widmenden Straßen

Pläne der entsprechenden Teilstücke

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Aufstellung der zu widmenden Straßen (16 KB)      
Anlage 2 2 Anlage - Pläne der entsprechenden Teilstücke (3019 KB)