Vorlage - A 20/188/2011  

Tatbestand:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Haushaltssatzung 2010 haben sich die Fraktionen und der Bürgermeister dahingehend geeinigt, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit den jeweiligen Fachämtern der Verwaltung einzurichten. Ziele dieser Arbeitsgruppe sollten u.a. sein, Einsparpotentiale aufzudecken sowie die aktuelle Zielrichtung der Produkte zu überprüfen und gegebenenfalls neu auszurichten. Jeder Produktbereich sollte separat analysiert werden.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Arbeitsgruppe bisher an 6 Samstagen zur Analyse von verschiedenen Produktbereichen bzw. Produkten getroffen. Die Ergebnisse dieser Analysen wurden in Protokollen pro Produkt festgehalten und den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt.  Bei den heute vorgelegten Protokollen handelt es sich um solche der Arbeitsgruppe vom 04.09.2010 und vom 06.11.2010. Die Vorlage dieser Protokolle erfolgt erst zum jetzigen Zeitpunkt, da den Beratungen und Entscheidungen in den jeweiligen Fachausschüssen nicht vorgegriffen werden sollte. Diese sind mittlerweile erfolgt. Es handelt sich um die Produkte:

Diese Protokolle sollen  nun beschlossen und deren Inhalte in den Haushaltssatzungen  2012 ff. entsprechend umgesetzt werden. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.09.2010 wurde angeregt, bei unterschiedlichen Produktbereichen getrennt über die einzelnen Produktbereiche abzustimmen. Vor diesem Hintergrund ist der nachfolgende Beschlussentwurf in drei Teilbereiche untergliedert:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen pro Produkt ergeben sich aus den zuvor aufgeführten Protokollen.

Anlage:

Die Protokolle zu den einzelnen Produkten sind im Laufwerk „L“ und dort im Ordner „L:\Users\Fraktion\Hauptausschuss\...“ hinterlegt.