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Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 30.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 02.02.2011      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.03.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gemäß Paragraph 101 i. V. m. Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/039/2011  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/040/2011  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.03.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/191/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)  
Enthält Anlagen
A 30/116/2011  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/458/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss / Gremium

Änderung

1.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des bisherigen SkB Florian Kuß wird SkB Andreas Grunert, Im Torfbruch 22, 41812 Erkelenz, bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

2.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden SkB Lukas Fothen wird hiermit SkB Marc Jansen, An der Elsmaar 7a, 41812 Erkelenz, zum 2. Verhinderungsvertreter bestellt.“

 

   
    30.03.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Ergänzter Beschluss:

Ergänzter Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

1.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des bisherigen SkB Florian Kuß wird SkB Andreas Grunert, Im Torfbruch 22, 41812 Erkelenz, bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

2.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen stellvertretenden SkB Lukas Fothen, wird hiermit SkB Marc Jansen, An der Elsmaar 7 a, 41812 Erkelenz, zum 2. Verhinderungsvertreter bestellt.

3.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Zu weiteren Verhinderungsvertretern für die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ werden folgende Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge bestellt:

 

RH Hans-Josef Dederichs

RF Angelika Göhl

RF Christel Honold-Ziegahn

RH Stephan Pütz

RF Beate Schirrmeister-Heinen

RF Silvia Stolzenberger

RH Andreas Stommel

RH Ulrich Wendt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/459/2011  
Ö 8  
Städtische Vergünstigungen für künftige Inhaber der Ehrenamtskarte  
A 10/464/2011  
Ö 9  
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00  
A 20/188/2011  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
A 20/189/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
A 20/190/2011  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz: Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 - "Gerechtigkeit für die kommunale Familie: Rot-Grüne Landesregierung muss die Benachteiligung des ländlichen Raums zurücknehmen"
Enthält Anlagen
A 10/457/2011  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2011: Baugebiete für Passivhäuser  
III/038/2011  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 12.01.2011 - 01.03.2011  
Enthält Anlagen
A 20/187/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)