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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mi, 12.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung von Schriftführern  
A 30/093/2010  
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter  
A 30/092/2010  
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 4  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner  
Enthält Anlagen
 A 50/037/2010  
Ö 5  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -  
Enthält Anlagen
 A 50/036/2010  
Ö 6  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -  
Enthält Anlagen
 A 30/094/2010  
Ö 7  
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst  
Enthält Anlagen
 A 30/096/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.01.2010 wird abgelehnt.“

   
    12.05.2010 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.01.2010 wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltungen
   
    19.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.01.2010 wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
   
    30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.01.2010 wird abgelehnt.“

 

Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

 
Ö 8  
Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -  
Enthält Anlagen
 A 30/095/2010  
Ö 9  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 10  
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  
A 20/160/2010  
N 1     (nichtöffentlich)