Bürgerinformationssystem
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage.
Es kommt zu keinen Wortmeldungen. Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||