Auszug - Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

TOP:

Ö 10

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 19:15

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal des Rathauses

Ort:

Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Status:

öffentlich

Federführend:

Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage.

Es kommt zu keinen Wortmeldungen.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen