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Auszug - Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  

 
 
1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/160/2010 Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage.

 

Es kommt zu keinen Wortmeldungen.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen