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Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17.12.2007      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen  
A 40/135/2007  
Ö 4  
Angelegenheiten aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.02.2008      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2008 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 51/062/2008  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006  
Enthält Anlagen
 A 51/067/2008  
Ö 5  
Angelegenheiten aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB  
III/017/2008  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
III/018/2008  
Ö 5.3  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/019/2008  
Ö 5.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/020/2008  
Ö 5.5  
3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/021/2008  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Aufstockung eines Parkdecks an der Ostpromenade um 2 Etagen"  
III/016/2008  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an den Erkelenzer Schulen"  
III/015/2008  
Ö 8  
Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/736/2008  
Ö 9  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz  
A 30/061/2008  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2008  
A 20/092/2008  
Ö 11  
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO  
A 20/091/2008  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/093/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 28.11.2007 - 06.02.2008 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    20.02.2008 - Hauptausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 28.11.2007 - 06.02.2008 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

"Der Rat nimmt von den vom Kämmerer in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008 getroffenen Entscheidungen zur Leistung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß ' 82 (1) GO NW Kenntnis."

 

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)