Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 20.02.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17.12.2007
Ö 3.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen	A 40/135/2007
Ö 4		Angelegenheiten aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.02.2008
Ö 4.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2008 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/062/2008
Ö 4.2		Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006	A 51/067/2008
Ö 5		Angelegenheiten aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008
Ö 5.1		Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB	III/017/2008
Ö 5.2		Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB	III/018/2008
Ö 5.3		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB	III/019/2008
Ö 5.4		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB	III/020/2008
Ö 5.5		3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB	III/021/2008
Ö 6		Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Aufstockung eines Parkdecks an der Ostpromenade um 2 Etagen"	III/016/2008
Ö 7		Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an den Erkelenzer Schulen"	III/015/2008
Ö 8		Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes	A 10/736/2008
Ö 9		Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz	A 30/061/2008
Ö 10		Haushaltssatzung 2008	A 20/092/2008
Ö 11		Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO	A 20/091/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „In den Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt Erkelenz sind die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen oberhalb einer Grenze von 10.000,00 Euro jeweils als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“

	20.02.2008 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „In den Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt Erkelenz sind die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen oberhalb einer Grenze von 10.000,00 Euro jeweils als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „In den Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt Erkelenz sind die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen oberhalb einer Grenze von 10.000,00 Euro jeweils als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 12		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008	A 20/093/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)

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