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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/060/2006  
Ö 4  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte  
III/007/2006  
Ö 5  
'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006  
. II/002/2006  
Ö 6  
Bildung des Wahlausschusses (Anmerkung: Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ist ein Wahlausschuss zu bilden)  
A 10/416/2006  
Ö 7  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Nach dem Flurbereinigungsgesetz muss die Einziehung in Form einer Satzung erfolgen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/040/2006  
Ö 8  
Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebietes ist die neu zu erstellende Straße im Interesse einer guten Orientierung zu benennen.)  
Enthält Anlagen
 A 30/041/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

„Die in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Am Kreuz“ in Erkelenz-Granterath dargestellte Erschließungsstraße erhält den Namen Am Glockenpfuhl.“

 
   
    13.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (in eigener Zuständigkeit)

Beschluss: (in eigener Zuständigkeit)

„Die in dem dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Plan des Bebauungsplanes Nr. IV/1 „Am Kreuz“ in Erkelenz-Granterath dargestellte Erschließungsstraße erhält den Namen Am Glockenpfuhl.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW (Anmerkung: Nachdem das Umwandlungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde, ist die Kath. Grundschule Kückhoven zum 01.08.2006 in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.)  
A 40/101/2006  
Ö 10  
Feststelllung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/051/2006  
Ö 11  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
 A 20/053/2006  
Ö 12  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Das dem Betrieb gewerblicher Art, Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz, zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der geringer notwendigen Kapitalbasis zu vermindern. )  
A 20/055/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)