Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 13.09.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006
Ö 3.1		11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/060/2006
Ö 4		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte	III/007/2006
Ö 5		'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006	. II/002/2006
Ö 6		Bildung des Wahlausschusses (Anmerkung: Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ist ein Wahlausschuss zu bilden)	A 10/416/2006
Ö 7		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Nach dem Flurbereinigungsgesetz muss die Einziehung in Form einer Satzung erfolgen.)	A 30/040/2006
Ö 8		Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebietes ist die neu zu erstellende Straße im Interesse einer guten Orientierung zu benennen.)	A 30/041/2006
Ö 9		Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW (Anmerkung: Nachdem das Umwandlungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde, ist die Kath. Grundschule Kückhoven zum 01.08.2006 in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.)	A 40/101/2006
Ö 10		Feststelllung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/051/2006
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	13.09.2006 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „a)Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt. b)Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt. c)Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005	A 20/053/2006
Ö 12		Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Das dem Betrieb gewerblicher Art, Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz, zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der geringer notwendigen Kapitalbasis zu vermindern. )	A 20/055/2006
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006	A 20/054/2006
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 4.3		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)
N 6.2		(nichtöffentlich)
N 6.3		(nichtöffentlich)
N 6.4		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):