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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.03.2022      
Ö 2.1  
Beschluss zur Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg  
0/51/296/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/615/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/616/2022  
Ö 3.3  
Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 61/617/2022  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
 A 66/447/2022  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/564/2022  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2022: Asylbewerber/Flüchtlingsheim  
Enthält Anlagen
 /025/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
 A 30/247/2022  
Ö 8  
Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)  
Enthält Anlagen
 A 30/249/2022  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/155/2022  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
 A 20/570/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/568/2022  
    VORLAGE
   

 
   
    31.03.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    06.04.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 29.01.2022 - 11.03.2022  
A 20/569/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)