Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 24.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/003/2021
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 02.02.2021
Ö 3.1		Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG	A 80/001/2021
Ö 3.2		Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat	A 80/002/2021
Ö 3.3		Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)	A 80/004/2021
Ö 3.4		Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/558/2021
Ö 3.5		Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/559/2021
Ö 3.6		Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	A 80/005/2021
Ö 4		Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.10.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung von öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz	A 10/001/2021
Ö 5		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz, Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.02.2021: Bessere Information der Bürgerinnen und Bürger über Entscheidungen im Rat der Stadt Erkelenz	A 10/007/2021
Ö 6		Anpassung der Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz	A 10/002/2021
Ö 7		Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/006/2021
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „Dem Antrag der Betreiber des Hotels Rheinischer Hof, Familie Elsner-Wink, Kölner Str. 18, Erkelenz, zur Nutzung des Erkelenzer Stadtwappens auf Fahnen, die an der Fassade des Hotels angebracht werden sollen, wird entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“

	24.02.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Dem Antrag der Betreiber des Hotels Rheinischer Hof, Familie Elsner-Wink, Kölner Str. 18, Erkelenz, zur Nutzung des Erkelenzer Stadtwappens auf Fahnen, die an der Fassade des Hotels angebracht werden sollen, wird entsprochen. Die Genehmigung wird unter Widerrufsvorbehalt erteilt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/004/2021
Ö 9		Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/235/2021
Ö 10		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW vom 13.01.2021 zum Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021	A 40/419/2021
Ö 11		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1		Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 21.12.2020	A 20/522/2021
Ö 11.2		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/523/2021
Ö 11.3		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.11.2020 bis 15.01.2021	A 20/524/2021
Ö 12		Fragestunden für Einwohner/innen
N 1		(nichtöffentlich)

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