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Tagesordnung - 33. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
A 10/989/2020  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/520/2020  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/521/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg  
Enthält Anlagen
A 61/519/2020  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden
Enthält Anlagen
A 20/495/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„...“

 

   
    07.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020 zu.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen

 

   
    13.05.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020 mit der Ergänzung zu, dass bei Haltung eines weiteren Hundes für diesen keine Steuerbefreiung gelten solle.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 6  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark  
Enthält Anlagen
A 60/129/2020  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an  
. II/024/2020  
Ö 8  
Entwidmung Friedhof Immerath hier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath 2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/130/2020  
Ö 9  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath  
Enthält Anlagen
A 30/226/2020  
Ö 10  
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)  
Enthält Anlagen
A 30/227/2020  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/990/2020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/228/2020  
Ö 13  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/496/2020  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Maßnahme „H06020902 - Erweiterung des städtischen Kindergartens Lövenich“ um zwei Gruppen  
A 20/497/2020  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020  
Enthält Anlagen
A 20/498/2020  
Ö 15  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)