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Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/962/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.02.2020      
Ö 3.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes  
A 80/135/2020  
Ö 3.2  
Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz hier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG
A 80/136/2020  
Ö 3.3  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019 hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze
Enthält Anlagen
A 61/509/2020  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/510/2020  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/513/2020  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/514/2020  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/515/2020  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/516/2020  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/517/2020  
Ö 3.10  
Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamt hier: Grundsatzbeschluss  
A 63/325/2020  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung via Homepage der öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
A 10/947/2020  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020: Änderung des § 8 der Geschäftsordnung des Stadtrates
Enthält Anlagen
A 10/948/2020  
Ö 6  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2020  
A 10/949/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2020 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.

 

   
    13.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2020 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.02.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2020 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020
Enthält Anlagen
A 30/224/2020  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath, Borschemich und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/225/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/239/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
A 20/494/2020  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/491/2020  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2019 bis 25.01.2020  
Enthält Anlagen
A 20/492/2020  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Information: Braunkohlenangelegenheiten hier: Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg  
Enthält Anlagen
A 61/518/2020  
Ö 14  
ZUSATZPUNKT: Barrierefreie Erschließung Altes Rathaus hier: Baubeschluss  
A 63/328/2020  
N 1     (nichtöffentlich)