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Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen hier: Adventsdorf Erkelenz 2018 bis 2021  
Enthält Anlagen
A 80/120/2018  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
A 61/432/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

 

   
    18.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    26.09.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5.2  
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26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/433/2018  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/434/2018  
Ö 5.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch" Stadtbezirk Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/435/2018  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/436/2018  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/437/2018  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/438/2018  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/439/2018  
Ö 5.9  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/440/2018  
Ö 5.10  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2018 hier: Antrag auf Untersuchung des Stadtgebietes hinsichtlich der Einrichtung möglicher Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen sowie eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
A 61/441/2018  
Ö 6     Angelegenheiten - Hochbauamt      
Ö 6.1  
Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule  
A 63/302/2018  
Ö 6.2  
Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath  
A 63/303/2018  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Friedhofstraße und Schlesierstraße Kückhoven, Quickstraße Geneiken, Dyker Straße Granterath, Am Vogelbusch hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/392/2018  
Ö 8     Angelegenheiten - Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 8.1  
Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (neu) hier: Baubeschluss (Anmerk.: Nach Beginn der Besiedlung des Umsiedlungsstandortes Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (neu) soll der neue Friedhof erstellt werden.)  
Enthält Anlagen
A 60/111/2018  
Ö 8.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen  
Enthält Anlagen
A 60/112/2018  
Ö 8.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 60/113/2018  
Ö 9     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011  
Enthält Anlagen
A 20/427/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)