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Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
A 10/308/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015      
Ö 3.1  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 10/302/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 10 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20151125_Abschlusspraesentation_Klimaschutzkonzept (829 KB)      
   
    10.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv –: (als Empfehlung an den Rat):

„Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.

 

Der Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.

 

Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert. Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.

 

Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussentwurf:

 „1. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden beschlossen.

 

2. Zur Gewährleistung der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist in 2016 ein/e Klimaschutzmanager/in befristet für drei Jahre einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.“

 

 

 

Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv : (als Empfehlung an den Rat):

„Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.

 

Der Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.

 

Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert.  Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.

 

Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage zu TOP A 7.1 (64 KB)      
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"  
Enthält Anlagen
A 10/303/2015  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge  
/015/2015  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2015      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/295/2015  
Ö 4.2  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Unterstützung der Veröffentlichung von Band 29 und 30 seiner Schriftenreihe  
A 40/296/2015  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015      
Ö 5.1  
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 61/339/2015  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/340/2015  
Ö 5.3  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/341/2015  
Ö 5.4  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich  
A 61/342/2015  
Ö 5.5  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch  
A 61/343/2015  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/179/2015  
Ö 6.2  
Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)  
0/51/180/2015  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/077/2015  
Ö 7.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/078/2015  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/079/2015  
Ö 7.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/080/2015  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/345/2015  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/346/2015  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/349/2015  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
A 61/350/2015  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin (Anmerkung: Empfehlung aus INFO-Runden und Antrag der Bürgerpartei vom 22.06.2015)  
Enthält Anlagen
A 10/309/2015  
Ö 10  
Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath  
A 30/179/2015  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/180/2015  
Ö 12  
Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/330/2015  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016  
A 20/331/2015  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/332/2015  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015  
Enthält Anlagen
A 20/333/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)