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Auszug - Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss
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Bürgermeister Jansen teilt mit, dass ein ergänzter bzw. geänderter Beschluss vorliege, welcher an die Ausschussmitglieder verteilt wird.
Fraktionsvorsitzender Merkens trägt wie folgt für die CDU-Fraktion vor:
„Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.
Die Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.
Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert. Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.
Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.“
Fraktionsvorsitzender Krahe erklärt, dass die FDP-Fraktion dem ergänzten bzw. geänderten Beschlussvorschlag folge.
Ausschussmitglied Kehren teilt für die SPD-Fraktion mit, dass diese dem Beschlussvorschlag zustimme. Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv –: (als Empfehlung an den Rat): „Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz dient als Grundlage der kommunalen Klimaschutzpolitik bis 2030. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie die Einführung eines Klimaschutz-Controllings werden grundsätzlich beschlossen.
Der Einstellung einer/eines Klimaschutzmanagers/-managerin, befristet für drei Jahre, wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zu stellen.
Die Maßnahmen des Katalogs sind als Vorschläge zu sehen und nicht abschließend definiert. Die Maßnahmenvorschläge sind auf ihre potentiellen Auswirkungen auf die Klimaschutzbilanz der Stadt Erkelenz zu prüfen, mit weiteren gesamtstädtischen, strategischen Überlegungen abzustimmen und bedürfen einzeln der Beschlussfassung durch den/die zuständigen Ausschuss/Ausschüsse.
Vorrangig für die Handlungsfelder A und B sind von dem/der eingestellten Klimaschutzmanager/-in konkrete Umsetzungskonzepte zu erstellen und dem Fachausschuss vorzulegen.“ Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme |
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