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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/037/2014  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
A 10/038/2014  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014      
Ö 4.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017
Enthält Anlagen
A 80/083/2014  
Ö 4.2  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/284/2014  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/285/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/287/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)             

Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 322.008,76 € wird festgestellt.

 

b)             

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 9.121,64 € (Erträge 33.059,47 €, Aufwendungen 42.181,11 €), wird festgestellt.

 

c)             

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 17. März 2014 für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

   
    26.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)             

Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 322.008,76 € wird festgestellt.

 

b)             

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 9.121,64 € (Erträge 33.059,47 €, Aufwendungen 42.181,11 €), wird festgestellt.

 

c)             

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 17. März 2014 für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verkehrsbetrieb Stadt Erkelenz JA 2013 (186 KB)      
   
    02.07.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„a)

Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 322.008,76 € wird festgestellt.

 

 b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 9.121,64 € (Erträge 33.059,47 €, Aufwendungen 42.181,11 €), wird festgestellt.

 

 c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 17. März 2014 für das Jahr 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verkehrsbetrieb Stadt Erkelenz JA 2013 (186 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/288/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/289/2014  
Ö 8  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/290/2014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)  
Enthält Anlagen
A 30/160/2014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/161/2014  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Roermonder Straße und Zehnthofweg in Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/162/2014  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014  
Enthält Anlagen
A 20/291/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)