Auszug - Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)  

Fraktionsvorsitzender Merkens teilt mit, dass zwei Parzellen (Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße und Düsseldorfer Straße) zeichnerisch nicht dargestellt worden seien.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen erklärt, dass man die Widmung verschiedener Gemeindestraßen lediglich nachzeichne, die damals bereits abgerechnet worden seien.

Stv. Ausschussmitglied Pütz teilt mit, dass die Politik verantwortlich und Entscheidungsträger sei, egal wie die Verwaltung früher die Angelegenheit umgesetzt habe.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen erklärt, dass es sich bei den Straßen bzw. Straßenteilen um Altfälle handele. Es werde nur der formelle Beschluss auf der damaligen Grundlage nachgezeichnet. Es gehe nicht um eine Klassifizierung auf heutiger Basis nach VEP.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden  und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem), die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme