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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011      
Ö 2.1  
Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof  
A 40/221/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die Verwaltung wird gebeten, mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen Gespräche bezüglich einer intensiven Aufklärungsarbeit bezüglich der Gefahren des Rauchens zu führen. Ferner sollen in Zusammenarbeit mit Schulleitungen und Schülervertretern öffentliche Flächen in Schulnähe zum Rauchen freigegeben werden. Dem Schulausschuss ist in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

 

Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über getroffene oder zu treffende Maßnahmen zur Verkehrssituation im Bereich des Schulrings.“

   
    15.09.2011 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die Verwaltung wird gebeten, mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen Gespräche bezüglich einer intensiven Aufklärungsarbeit bezüglich der Gefahren des Rauchens zu führen. Ferner sollen in Zusammenarbeit mit Schulleitungen und Schülervertretern öffentliche Flächen in Schulnähe zum Rauchen freigegeben werden. Dem Schulausschuss ist in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

 

Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über getroffene oder zu treffende Maßnahmen zur Verkehrssituation im Bereich des Schulrings.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    21.09.2011 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird gebeten, mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen Gespräche bezüglich einer intensiven Aufklärungsarbeit bezüglich der Gefahren des Rauchens zu führen. Ferner sollen in Zusammenarbeit mit Schulleitungen und Schülervertretern öffentliche Flächen in Schulnähe zum Rauchen freigegeben werden. Dem Schulausschuss ist in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

 

Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über getroffene oder zu treffende Maßnahmen zur Verkehrssituation im Bereich des Schulrings.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

   
    05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
    Beschluss 1:

Beschluss 1:

„Die Verwaltung wird gebeten, mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen Gespräche bezüglich einer intensiven Aufklärungsarbeit bezüglich der Gefahren des Rauchens zu führen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss 2:

„Ferner soll in Zusammenarbeit mit Schulleitungen, Schülervertretern und der Verwaltung nach möglichen Lösungen gesucht bzw. diese erarbeitet werden.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

 

 

Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/205/2011  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
A 61/206/2011  
Ö 3.3  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/207/2011  
Ö 3.4  
Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/208/2011  
Ö 3.5  
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/209/2011  
Ö 3.6  
Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/210/2011  
Ö 3.7  
Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/211/2011  
Ö 3.8  
Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/212/2011  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2011      
Ö 4.1  
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/202/2011  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/589/2011  
Ö 6  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  
A 10/566/2011  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/567/2011  
Ö 8  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/198/2011  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011  
Enthält Anlagen
A 20/199/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)