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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 02.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 15.12.2010      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 25.01.2011      
Ö 3.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz hier: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
A 61/189/2011  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/190/2011  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
A 30/114/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/115/2011  
Ö 6  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/415/2011  
Ö 7  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'  
Enthält Anlagen
A 10/416/2011  
Ö 8  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der Stadt Erkelenz (Anti-Korruptionsombudsfrau/-mann)  
Enthält Anlagen
A 10/417/2011  
Ö 9  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/418/2011  
Ö 10  
Bestellung von Mitgliedern zu Gremienbesetzungen  
A 10/422/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1. Hiermit werden folgende Mitglieder des Rates der Stadt Erkelenz in die Kindergartenräte bestellt:

 

 

Kindergartenrat Oerather Mühlenfeld

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

 

RH Thies

(CDU)

 

RF Jopen

(CDU)

2.

 

…………………

(B 90/Grüne)

 

…………………

(B 90/ Grüne)

3.

 

RF Wolters

(SPD)

 

RH Rogowsky

(SPD)

 

 

 

 

 

Kindergartenrat Bauxhof

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

 

RH Thies

RF Jopen

 

 

 

 

Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

RH Kutz

 

RH Thies

 

 

2. Herr Andreas Grunert, Im Torfbruch 22, 41812 Erkelenz, wird zum ersten stellvertretenden sachkundigen Bürger für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bezirksausschuss Gerderath bestellt. Die Vertretung für den Ratsherrn sowie die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürger erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge. Somit ergibt sich folgende Vertretungsregelung im Bezirksausschuss Gerderath:

 

Mitglieder

Stellvertreter

 

für das Ratsmitglied in folgender Reihenfolge:

RH Siegfried Otto

RH Hans-Josef Dederichs

 

RF Angelika Göhl

 

RF Christel Honold-Ziegahn

 

RH Stephan Pütz

 

RF Beate Schirrmeister-Heinen

 

RF Silvia Stolzenberger

 

RH Andreas Stommel

 

RH Ulrich Wendt

 

für die sachk. Bürger in folgender Reihenfolge:

SkB Ute Galonska

SkB Andreas Grunert

SkB Volker Eßer

RH Hans-Josef Dederichs

 

RF Angelika Göhl

 

RF Christel Honold-Ziegahn

 

RH Stephan Pütz

 

RF Beate Schirrmeister-Heinen

 

RF Silvia Stolzenberger

 

RH Andreas Stommel

 

RH Ulrich Wendt“

 

   
    02.02.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Hiermit werden folgende Mitglieder des Rates der Stadt Erkelenz in die Kindergartenräte bestellt:

 

 

Kindergartenrat Oerather Mühlenfeld

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

Frank Thies

(CDU)

Liselotte Jopen

(CDU)

2.

Beate Schirrmeister-Heinen

(B 90/Grüne)

Silvia Stolzenberger

(B 90/ Grüne)

3.

Astrid Wolters

(SPD)

Rainer Rogowsky

              (SPD)

 

 

Kindergartenrat Bauxhof

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

Frank Thies                              (CDU)

Liselotte Jopen                               (CDU)

 

 

 

Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof

 

Mitglied

Stellvertreter

1.

Michael Kutz                            (CDU)      

Frank Thies                                     (CDU)

 

2.

Herr Andreas Grunert, Im Torfbruch 22, 41812 Erkelenz, wird zum ersten stellvertretenden sachkundigen Bürger für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksausschuss Gerderath bestellt. Die Vertretung für den Ratsherrn sowie die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürger erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge. Somit ergibt sich folgende Vertretungsregelung im Bezirksausschuss Gerderath:

 

Mitglieder

Stellvertreter

 

für das Ratsmitglied in folgender Reihenfolge:

RH Siegfried Otto

RH Hans-Josef Dederichs

 

RF Angelika Göhl

 

RF Christel Honold-Ziegahn

 

RH Stephan Pütz

 

RF Beate Schirrmeister-Heinen

 

RF Silvia Stolzenberger

 

RH Andreas Stommel

 

RH Ulrich Wendt

 

für die sachk. Bürger in folgender Reihenfolge:

SkB Ute Galonska

SkB Andreas Grunert

SkB Volker Eßer

RH Hans-Josef Dederichs

 

RF Angelika Göhl

 

RF Christel Honold-Ziegahn

 

RH Stephan Pütz

 

RF Beate Schirrmeister-Heinen

 

RF Silvia Stolzenberger

 

RH Andreas Stommel

 

RH Ulrich Wendt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.11.2010 - 11.01.2011  
Enthält Anlagen
A 20/186/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)