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Auszug - Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011  

 
 
9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 02.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 30/114/2011 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Bürgermeister Jansen erklärt, dass in der Sitzung des Hauptausschusses am 26

Bürgermeister Jansen erklärt, dass in der Sitzung des Hauptausschusses am 26.01.2011 getrennt über den Termin „Nikolausmarkt“ abgestimmt worden sei.

Beschluss:

Geänderter/gesplitteter Beschluss:

 

1. Beschluss bezüglich der Termine 15.05.2011 Fahrradfrühling“, 25.09.2011 „Kulinarischer Treff“ (voraussichtlich EAA parallel) und 23.10.2011 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2011, 25.09.2011 und 23.10.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

2. Beschluss hinsichtlich des Termins 04.12.2011 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (17 KB)