Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 02.02.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Information über die 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 15.12.2010

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 25.01.2011

Ö 3.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz hier: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens

A 61/189/2011

Ö 3.2

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/190/2011

Ö 4

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011

A 30/114/2011

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2011, 25.09.2011, 23.10.2011 und 04.12.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

26.01.2011 - Hauptausschuss

Ö 7 - geändert beschlossen

Geänderter/gesplitteter Beschluss:

1. Beschluss (als Empfehlung an den Rat) bezüglich der Termine 15.05.2011

Fahrradfrühling“, 25.09.2011 „Kulinarischer Treff“ (voraussichtlich EAA parallel) und 23.10.2011 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2011, 25.09.2011 und 23.10.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Beschluss (als Empfehlung an den Rat) hinsichtlich des Termins 04.12.2011 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (17 KB)

02.02.2011 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Geänderter/gesplitteter Beschluss:

1. Beschluss bezüglich der Termine 15.05.2011 Fahrradfrühling“, 25.09.2011 „Kulinarischer Treff“ (voraussichtlich EAA parallel) und 23.10.2011 „Französischer Markt“:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Beschluss hinsichtlich des Termins 04.12.2011 „Nikolausmarkt“:

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen