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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.06.2010      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/034/2010  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/036/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010      
Ö 4.1  
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
A 80/059/2010  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/339/2010  
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung  
Enthält Anlagen
A 10/337/2010  
Ö 7  
Verleihung von Ehrenzeichen  
A 10/338/2010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/104/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 „Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath (Flur 22, Nrn. 52 teilw. und 54 teilw. und Flur 23, Nr. 119 teilw.) aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme, wird erlassen.“

   
    29.09.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath (Flur 22, Nrn. 52 teilw. und 54 teilw. und Flur 23, Nr. 119 teilw.) aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme, wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (531 KB)      
Ö 9  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"
Enthält Anlagen
A 20/173/2010  
Ö 11  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/334/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010  
Enthält Anlagen
A 20/174/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)