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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.06.2010      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/034/2010  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/036/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010      
Ö 4.1  
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
A 80/059/2010  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/339/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf :

Beschlussentwurf :

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Jugendhilfeausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Peter Pstrong wird SKB Simone Eschweiler bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Bau- und Betriebsausschuss

SKB Peter Pstrong scheidet als 2. Verhinderungsvertreter aus.

03.

Ausschuss für Kultur und Sport

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Marcus Gillrath wird RH Thorsten Odenthal bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter von RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Marcus Gillrath, 2. Verhinderungsvertreter RH Stefan Aufderstrasse.

 

An die Stelle des stv. SKB Peter Pstrong wird hiermit Elke Wirtz zur neuen Verhinderungsvertreterin bestellt.

04.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Thorsten Odenthal wird RH Marcus Gillrath bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter von RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Stefan Aufderstrasse, 2. Verhinderungsvertreter RH Hermann-Josef Bienfeld.

 

SKB Peter Pstrong ist nicht mehr 2. Verhinderungsvertreter der sachkundigen Bürgerin der Gruppe der FDP. Die sonstige Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

05.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des stv. SKB Peter Pstrong wird hiermit SKB Matthias Münster zum neuen

3. Verhinderungsvertreter bestellt.

06.

Bezirksausschuss Lövenich

An die Stelle des bisherigen SKB Thomas Rahier tritt SKB Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Straße 43, 41812 Erkelenz-Lövenich.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.“

 

   
    29.09.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Jugendhilfeausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Peter Pstrong wird SKB Simone Eschweiler bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Bau- und Betriebsausschuss

SKB Peter Pstrong scheidet als 2. Verhinderungsvertreter aus.

03.

Ausschuss für Kultur und Sport

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Marcus Gillrath wird RH Thorsten Odenthal bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter von RH Thorsten Odenthal ist zukünftig RH Marcus Gillrath, 2. Verhinderungsvertreter RH Stefan Aufderstrasse.

 

An die Stelle des stv. SKB Peter Pstrong wird hiermit Elke Wirtz zur neuen Verhinderungsvertreterin bestellt.

04.

Schulausschuss

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes RH Thorsten Odenthal wird RH Marcus Gillrath bestellt.

 

1. Verhinderungsvertreter von RH Marcus Gillrath ist zukünftig RH Stefan Aufderstrasse, 2. Verhinderungsvertreter RH Hermann-Josef Bienefeld.

 

SKB Peter Pstrong ist nicht mehr 2. Verhinderungsvertreter der sachkundigen Bürgerin der Gruppe der FDP. Die sonstige Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

05.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des stv. SKB Peter Pstrong wird hiermit SKB Matthias Münster zum neuen

3. Verhinderungsvertreter bestellt.

06.

Bezirksausschuss Lövenich

An die Stelle des bisherigen SKB Thomas Rahier tritt SKB Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Straße 43, 41812 Erkelenz-Lövenich.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

 

2. Die dem Original der Niederschrift beigefügten Anlagen (Vorschläge der CDU-Stadtratsfraktion) zur Umbesetzung der Ausschüsse und Gremien werden hiermit beschlossen. Die Änderungen, die die Ausschussmitgliedschaften von RH Maibaum betreffen, werden erst am 01. Oktober 2010 wirksam.

 

3. Hiermit werden folgende Bestellungen gemäß § 58 Abs. 1 der Gemeindeordnung für die Fraktion Allianz 2010 vorgenommen:

 

Gremium

Beratendes Mitglied

stv. beratendes Mitglied

Ausschuss für Senioren

RH Otto

RH Fellmin

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

RH Otto

RH Fellmin

Ausschuss für Umwelt und Soziales

RH Otto

RH Fellmin

Personalausschuss

RH Otto

RH Fellmin

Hauptausschuss

RH Fellmin

RH Otto

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Fellmin

RH Otto

Schulausschuss

RH Fellmin

RH Otto

Bezirksausschuss Schwanenberg

RH Otto

-

Bezirksausschuss

Granterath/Hetzerath

RH Otto

-

Bezirksausschuss

Keyenberg/Venrath

RH Otto

-

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung in den Ausschuss und Gremienbesetzungen - CDU aktuell (53 KB)      
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung  
Enthält Anlagen
A 10/337/2010  
Ö 7  
Verleihung von Ehrenzeichen  
A 10/338/2010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/104/2010  
Ö 9  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"
Enthält Anlagen
A 20/173/2010  
Ö 11  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/334/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010  
Enthält Anlagen
A 20/174/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)