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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.06.2010      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/034/2010  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/036/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010      
Ö 4.1  
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
A 80/059/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung / den Bürgermeister das Ziel in Verhandlungen mit dem Kreis /dem Land zu verfolgen.“

 

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

 „Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

 

   
    21.09.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung / den Bürgermeister das Ziel in Verhandlungen mit dem Kreis /dem Land zu verfolgen.“

 

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Heilbronner Initiative (199 KB)      
Anlage 2 2 Auszug Ergebnis Befragung Kennzeichen (236 KB)      
   
    22.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    29.09.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010:

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/339/2010  
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung  
Enthält Anlagen
A 10/337/2010  
Ö 7  
Verleihung von Ehrenzeichen  
A 10/338/2010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/104/2010  
Ö 9  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"
Enthält Anlagen
A 20/173/2010  
Ö 11  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/334/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010  
Enthält Anlagen
A 20/174/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)