Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 09.12.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2009

Ö 3.1

Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit

A 40/179/2009

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 03.12.2009

Ö 4.1

(nichtöffentlich)

Ö 5

Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.12.2009

Ö 5.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz

III/034/2009

Ö 5.2

Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/160/2009

Ö 5.3

Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/161/2009

Ö 5.4

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/162/2009

Ö 5.5

Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

A 61/163/2009

Ö 6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte

A 30/084/2009

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009, in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“

09.12.2009 - Hauptausschuss

Ö 6 - abgelehnt

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen