Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum:	Di, 08.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 2		Aktuelles aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Erstellung eines Stadtkalenders für Erkelenz	A 80/050/2009
Ö 4		Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung	A 80/051/2009
Ö 5		Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/151/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“

	08.09.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	09.09.2009 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „1. Dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 „Vossemer Straße“, Erkelenz-Gerderath wird zugestimmt. 2. Über die während der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB von der den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6		Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/152/2009
Ö 7		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/154/2009
Ö 8		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/155/2009
Ö 9		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/156/2009
Ö 10		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB	A 61/157/2009
Ö 11		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB	A 61/158/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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