Auszug - Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung  

Referentin Stoffels führt in die Thematik ein.

Ratsherr Dahlke fragt nach dem Kostenträger für den Stromverbrauch der Beleuchtung. Referentin Stoffels erklärt, dass der Gewerbering die Kosten für die eigene Beleuchtung selbst trage.

 

Ratsherr Frings fragt, inwieweit sonstige Zuschüsse für die jährliche Installation und Deinstallation der Beleuchtung gezahlt würden. Referentin Stoffels stellt klar, dass es sich nur um einen einmaligen Zuschuss zur Anschaffung handele und weitere Zuschüsse nicht gezahlt würden.

 

Ratsherr Steingießer macht deutlich, dass die Bestrebungen seit Jahren darin liegen, dass der Gewerbering seine eigenen Kosten auch selbst trage. Bei dieser nunmehr besonderen Anschaffung unterstützt er jedoch insbesondere unter dem Aspekt der Energieeinsparung einen Zuschuss, wie dieser auch anderen Vereinen gezahlt werde.

 

Ratsherr Rogowsky befürwortet ebenfalls aus energetischen Gründen einen Zuschuss, beantragt jedoch, diesen auf 1/3 bzw. max. 4.000,-- € zu beschränken.

 

Ratsherr Dederichs fragt nach dem Austausch der städtischen Glühlampen.

Referentin Stoffels erläutert, dass diese ebenfalls sukzessiv ausgetauscht würden. Entsprechende Angebote seien bereits eingeholt und diverse Lampen getestet worden.

 

Ratsherr Krahe fragt nach der Vergleichbarkeit des dem Gewerbering vorliegenden Angebotes. Referentin Stoffels erläutert, dass zur Zeit nur wenige Anbieter alternative Lösungen anbieten und diese noch relativ teuer seien. Erkelenz übernehme diesbezüglich mit dem zeitnahen Austausch eine Vorreiterrolle.

 

Bürgermeister Jansen bittet zu bedenken, dass bei Bezuschussung von Investitionen anderer Vereine auch keine Prüfung der vorliegenden Angebote erfolge und macht den Vorschlag, den Beschluss dahingehend zu ändern, dass der Zuschuss auf 1/3 bzw. maximal 5.000,00 € festgesetzt werden soll unter der Maßgabe, dass ein entsprechender Verwendungsnachweis vorgelegt wird.

Ratsherr Rogowsky zieht darauf hin seinen Antrag zurück.

 

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Gewerbering Erkelenz e.V. wird aufgrund des Antrages vom 25.8.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 1/3 der Kosten, jedoch maximal 5.000,- €, gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e.V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig