Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Bezeichnung:	22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum:	Di, 03.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 2		Aktuelles aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes	A 61/109/2008
Ö 4		Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/110/2008
Ö 5		Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/111/2008
Ö 6		Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/112/2008
Ö 7		Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/113/2008
Ö 8		Bebauungsplan Nr. VIII/A "Gewerbegebiet Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/114/2008
Ö 9		Bebauungsplan Nr. VIII/B "Gewerbegebiet Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs 1 BauGB	A 61/115/2008
Ö 10		Bebauungsplan Nr. VIII/C "Gewerbegebiet Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/116/2008
Ö 11		Bebauungsplan Nr. VIII/D "Gewerbegebiet Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/117/2008
Ö 12		Bebauungsplan Nr. VIII/E "Gewerbegebiet Südost", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/118/2008
Ö 13		Bebauungsplan Nr. VIII/F "Gerhard-Welter-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/119/2008
Ö 14		Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. II "Schächer", Erkelenz-Mitte hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens	A 61/120/2008
Ö 15		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	A 61/121/2008
Ö 16		Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV	III/028/2008
Ö 17		Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/122/2008
Ö 18		ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/123/2008
Ö 19		Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/124/2008
Ö 20		7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/125/2008
Ö 21		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"	A 61/126/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt, grundsätzlich Dachflächen von städtischen Gebäuden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen durch Dritte kostenlos zur Verfügung zu stellen. Um den Klimaschutzgedanken in der Stadt Erkelenz zu unterstützen ist eine Beteiligung von Erkelenzer Bürgern z. B. an genossenschaftlichen Betreibermodellen wünschenswert und sollte gegenüber kommerziellen Betreibern den Vorzug erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit ggfls. potentiellen Interessenten zu verhandeln und unter den im Tatbestand geschilderten Rahmenbedingungen vertragliche Vereinbarungen zu schließen. „

	03.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt, grundsätzlich Dachflächen von städtischen Gebäuden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen durch Dritte kostenlos zur Verfügung zu stellen. Um den Klimaschutzgedanken in der Stadt Erkelenz zu unterstützen ist eine Beteiligung von Erkelenzer Bürgern z. B. an genossenschaftlichen Betreibermodellen wünschenswert und sollte gegenüber kommerziellen Betreibern den Vorzug erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit ggfls. potentiellen Interessenten zu verhandeln und unter den im Tatbestand geschilderten Rahmenbedingungen vertragliche Vereinbarungen zu schließen. „ Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

	04.06.2008 - Hauptausschuss
	Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt, grundsätzlich Dachflächen von städtischen Gebäuden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen durch Dritte kostenlos zur Verfügung zu stellen. Um den Klimaschutzgedanken in der Stadt Erkelenz zu unterstützen, ist eine Beteiligung von Erkelenzer Bürgern, z. B. an genossenschaftlichen Betreibermodellen, wünschenswert und sollte gegenüber kommerziellen Betreibern den Vorzug erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit ggfls. potentiellen Interessenten zu verhandeln und unter den im Tatbestand geschilderten Rahmenbedingungen vertragliche Vereinbarungen zu schließen.“ Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

	18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 8.6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt, grundsätzlich Dachflächen von städtischen Gebäuden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen durch Dritte kostenlos zur Verfügung zu stellen. Um den Klimaschutzgedanken in der Stadt Erkelenz zu unterstützen ist eine Beteiligung von Erkelenzer Bürgern z. B. an genossenschaftlichen Betreibermodellen wünschenswert und sollte gegenüber kommerziellen Betreibern den Vorzug erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit ggfls. potentiellen Interessenten zu verhandeln und unter den im Tatbestand geschilderten Rahmenbedingungen vertragliche Vereinbarungen zu schließen. „ Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
N 1		(nichtöffentlich)

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