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Tagesordnung - 1. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 09.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Bestellung der Schriftführer für den Bau- und Werksausschuss (Verfasser : Amt 66 Georg Scherm)  
A 66/028/2004  
Ö 1.2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Neubau einer Vierfach Sporthalle mit angeschlossener Gymnastikhalle in Erkelenz-Stadtmitte -Baubeschluss- (Verfasser : Amt 63 Ruth Ciré)  
A 63/011/2004  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Umgestaltung Konrad-Adenauer-Platz, Freiheitsplatz und ZOB am Bahnhof (Verfasser : Amt 66 Oliver Knaup)  
A 66/029/2004  
Ö 4.2  
Regenrückhaltebecken und Straßenerneuerung Wilhelmstraße zwischen Freiheitsplatz und Tenholter Straße (Verfasser : Amt 66 Oliver Knaup)  
A 66/030/2004  
Ö 4.3  
Erneuerung des Innenhofes des Verwaltungsgebäudes am Johannismarkt 17 (Verfasser : Amt 66 Oliver Knaup)  
A 66/032/2004  
Ö 4.4  
Straßen -und Wirtschaftswegeunterhaltungs/ -sanierungsprogramm im Jahre 2005 (Verfasser : Amt 66 Oliver Knaup)  
A 66/034/2004  
Ö 5     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes Erkelenz      
Ö 5.1  
Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 10/052/2004  
Ö 5.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/035/2004  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 

Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 1. Juni 1988 (GV. NRW. S. 324, ber. S. 360/SGV. NRW. 641) wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2005 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                  9.215.928 €

b) die Erträge auf                                                                              9.215.928 €

 

2.                 Vermögensplan

 

a) die Einnahmen auf                                                                        9.601.800 €

b) die Ausgaben auf                                                                         9.601.800 €

 

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 2.924.629 € veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.120.000 € festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2005 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

   
    09.12.2004 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 1. Juni 1988 (GV. NRW. S. 324, ber. S. 360/SGV. NRW. 641) wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2005 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                  9.215.928 €

b) die Erträge auf                                                                              9.215.928 €

 

2.                 Vermögensplan

 

a) die Einnahmen auf                                                                        9.601.800 €

b) die Ausgaben auf                                                                         9.601.800 €

 

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 2.924.629 € veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.120.000 € festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2005 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig als Empfehlung an den Rat

Abstimmungsergebnis: einstimmig als Empfehlung an den Rat

   
    15.12.2004 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 1. Juni 1988 (GV. NRW. S. 324, ber. S. 360/SGV. NRW. 641) wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2005 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                  9.215.928 €

b) die Erträge auf                                                                              9.215.928 €

 

2.                 Vermögensplan

 

a) die Einnahmen auf                                                                        9.601.800 €

b) die Ausgaben auf                                                                         9.601.800 €

 

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 2.924.629 € veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.120.000 € festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2005 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Wirtschaftsplan (22 KB)      
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003 (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
A 66/036/2004  
Ö 5.4  
Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Sandra Schürger)  
Enthält Anlagen
A 66/037/2004  
Ö 6  
ZUSATZPUNKT: Änderung der Entwässerungssatzung (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)  
Enthält Anlagen
A 10/077/2004  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 4.4     (nichtöffentlich)      
N 4.5     (nichtöffentlich)      
N 4.6     (nichtöffentlich)      
N 4.7     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)