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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3
Umbau und Sanierung der Stadthalle, Franziskanerplatz, Erkelenz
hier: Vorstellung der Konzeption
A 63/080/2007
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2007
Ö 4.1
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
A 51/052/2007
Ö 5
Angelgenheit/en aus der 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 08.03.2007
Ö 5.1
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
A 61/071/2007
Ö 6
Vergabe eines Ehrenamtspreises
. II/004/2007
Ö 7
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern
. II/005/2007
Ö 8
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Der bisherige Stelleninhaber hat sein Amt mit Wirkung zum 11.02.2007 aus Altersgründen niedergelegt.)
A 30/050/2007
Ö 9
Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu):
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Borschemich)
A 30/051/2007
Ö 10
Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu):
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Immerath/Pesch/Lützerath)
A 30/052/2007
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)
Beschlussentwurf (als
Empfehlung an den Rat)
„Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte
Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von
Wegeparzellen in der Gemarkung Kückhoven Flur 8, Flurstück 229 und Flur
9, Flurstücke 94 und 95 wird erlassen.“
14.03.2007 - Hauptausschuss
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte
Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von
Wegeparzellen in der Gemarkung Kückhoven Flur 8, Flurstück 229 und Flur
9, Flurstücke 94 und 95 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
21.03.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss:
„Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte
Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von
Wegeparzellen in der Gemarkung Kückhoven Flur 8, Flurstück 229 und Flur
9, Flurstücke 94 und 95 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Ö 11
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz (Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz soll die bisherige dauerhafte ordnungsbehördliche Verordnung, die zwei generelle fixe verkaufsoffene Sonntage in der Kernstadt festlegte, aufgehoben werden.)
A 30/054/2007
Ö 12
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt (Anmerkung: Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz sollen für das Jahr 2007 vier Termine für verkaufsoffene Sonntage durch Erlass einer ordnungsbehördlichen Verodnung fesgelegt werden.)
A 30/053/2007
Ö 13
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
A 60/040/2007
Ö 14
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\Uers\Fraktion\Friedhofsang. hinterlegt.)
A 60/039/2007
Ö 15
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW
A 20/070/2007
Ö 16
Haushaltssatzung 2007
A 20/071/2007
Ö 17
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007
A 20/072/2007
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
N 6
(nichtöffentlich)
N 6.1
(nichtöffentlich)
N 6.2
(nichtöffentlich)