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Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Umbau und Sanierung der Stadthalle, Franziskanerplatz, Erkelenz hier: Vorstellung der Konzeption  
A 63/080/2007  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2007      
Ö 4.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 51/052/2007  
Ö 5     Angelgenheit/en aus der 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 08.03.2007      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 61/071/2007  
Ö 6  
Vergabe eines Ehrenamtspreises  
. II/004/2007  
Ö 7  
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern  
. II/005/2007  
Ö 8  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Der bisherige Stelleninhaber hat sein Amt mit Wirkung zum 11.02.2007 aus Altersgründen niedergelegt.)  
A 30/050/2007  
Ö 9  
Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Borschemich)  
Enthält Anlagen
 A 30/051/2007  
Ö 10  
Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Immerath/Pesch/Lützerath)  
Enthält Anlagen
 A 30/052/2007  
Ö 11  
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz (Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz soll die bisherige dauerhafte ordnungsbehördliche Verordnung, die zwei generelle fixe verkaufsoffene Sonntage in der Kernstadt festlegte, aufgehoben werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/054/2007  
Ö 12  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt (Anmerkung: Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz sollen für das Jahr 2007 vier Termine für verkaufsoffene Sonntage durch Erlass einer ordnungsbehördlichen Verodnung fesgelegt werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/053/2007  
Ö 13  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003  
A 60/040/2007  
Ö 14  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\Uers\Fraktion\Friedhofsang. hinterlegt.)  
A 60/039/2007  
Ö 15  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW  
A 20/070/2007  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2007  
A 20/071/2007  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/072/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)