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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.06.2006      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/060/2006  
Ö 4  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/040/2006  
Ö 5  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW  
A 40/101/2006  
Ö 6  
Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 10/425/2006  
Ö 7  
Wiederwahl des 1. Beigeordneten  
A 10/415/2006  
Ö 8  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/416/2006  
Ö 9  
Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/424/2006  
Ö 10  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
A 20/055/2006  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/051/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt.

 

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    13.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt.

 

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 1.662.314,31 Euro wird festgestellt.

 

b)Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2005 abschließend mit einem Jahresüberschuss von 19.096,69 Euro (Erträge 66.514,14 Euro, Aufwendungen 47.417,45 Euro) wird festgestellt.

 

 

c)Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 22. Juni 2006 für das Jahr 2005 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 12  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
A 20/053/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)