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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.06.2006      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/060/2006  
Ö 4  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/040/2006  
Ö 5  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW  
A 40/101/2006  
Ö 6  
Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 10/425/2006  
Ö 7  
Wiederwahl des 1. Beigeordneten  
A 10/415/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Herr Dr. Hans-Heiner Gotzen wird gemäß §§ 68 (1) und 71 (1) GO NW mit Wirkung vom 01.01.2007 für die Dauer von 8 Jahren zum Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz gewählt.

 

Die Besoldung erfolgt nach Besoldungsgruppe B 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.

 

Die zu zahlende Aufwandsentschädigung richtet sich nach der Eingruppierungsverordnung.“

   
    27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Herr Dr. Hans-Heiner Gotzen wird gemäß §§ 68 (1) und 71 (1) GO NW mit Wirkung vom 01.01.2007 für die Dauer von 8 Jahren zum Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz gewählt.

 

Die Besoldung erfolgt nach Besoldungsgruppe B 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.

 

Die zu zahlende Aufwandsentschädigung richtet sich nach der Eingruppierungsverordnung.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen kehrt in die Sitzung zurück. Bürgermeister Jansen gratuliert ihm herzlich zur Wiederwahl und fragt, ob er diese Wahl annehme. Herr Dr. Gotzen bejaht dies und nutzt die Gelegenheit, dem Rat herzlich für das ihm einstimmig ausgesprochene Vertrauen zu danken und trägt vor, dass er dieses als Verpflichtung für die Zukunft sehe, zusammen mit dem Verwaltungsvorstand zum Wohle der Erkelenzer Bürger zusammenzuarbeiten. Er hoffe, dass man noch viel für die Stadt Erkelenz bewegen könne. Schon jetzt lade er dazu ein, seine Wiederwahl im Anschluss an die nächste Ratsitzung im Rahmen eines Umtrunkes zu feiern.

 

Ö 8  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/416/2006  
Ö 9  
Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/424/2006  
Ö 10  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
A 20/055/2006  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/051/2006  
Ö 12  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
A 20/053/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)