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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/619/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 3.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/578/2022  
Ö 3.4  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 3.5  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
Ö 4  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
A 10/187/2022  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/188/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- bzw. Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Partnerschaftskomitee

SkB Daniel Spyth wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sebastian Obst, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Ausschuss für Generationen und

Soziales

Stv. Ausschussmitglied, SkB Olga Schneider, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sebastian Obst, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerin der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Erik Amels

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Stv. Ausschussmitglied, SkB Erik Amels, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB

Daniel Spyth, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Marcel Marks

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

04.

Bezirksausschuss Holzweiler/

Immerath

SkB Daniel Spyth wird an die Stelle des berat. Ausschussmitgliedes, RH Hermann-Josef Bienefeld, nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des berat. Ausschussmitgliedes der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig nach

§ 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW in folgender Reihenfolge:

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

05.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Stv. Ausschussmitglied, SkB Thomas Jahn, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Julian Joußen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig durch SkB

Dr. Andreas Venghaus.“

 

   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- bzw. Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Partnerschaftskomitee

SkB Daniel Spyth wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sebastian Obst, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Ausschuss für Generationen und

Soziales

Stv. Ausschussmitglied, SkB Olga Schneider, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sebastian Obst, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerin der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Erik Amels

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Stv. Ausschussmitglied, SkB Erik Amels, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB

Daniel Spyth, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Marcel Marks

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

04.

Bezirksausschuss Holzweiler/

Immerath

SkB Daniel Spyth wird an die Stelle des berat. Ausschussmitgliedes, RH Hermann-Josef Bienefeld, nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des berat. Ausschussmitgliedes der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig nach

§ 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW in folgender Reihenfolge:

RH Hermann-Josef Bienefeld

RH Thorsten Odenthal

RH Werner Krahe

05.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Stv. Ausschussmitglied, SkB Thomas Jahn, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Julian Joußen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig durch SkB

Dr. Andreas Venghaus.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Enthält Anlagen
Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
A 20/571/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/575/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/574/2022  
Ö 9  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
Ö 10  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/573/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
A 20/577/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)