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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/619/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 3.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz im Entwurf mit Anlagen 1 bis 4 (1309 KB)      
   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz im Entwurf mit Anlagen 1 bis 4 (1309 KB)      
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/578/2022  
Ö 3.4  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 3.5  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
Ö 4  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
A 10/187/2022  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/188/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
A 20/571/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/575/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/574/2022  
Ö 9  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
Ö 10  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/573/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
A 20/577/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)