Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/619/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 3.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/578/2022  
Ö 3.4  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 3.5  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
Ö 4  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
A 10/187/2022  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/188/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
A 20/571/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/575/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/574/2022  
Ö 9  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. 

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

 2. 

Gem. § 59 Absatz 3, Satz 1 GO NRW wird der Entwurf des 2021er-Jahresabschlusses und des dazugehörigen Lageberichtes zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

 

   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. 

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

 2. 

Gem. § 59 Absatz 3, Satz 1 GO NRW wird der Entwurf des 2021er-Jahresabschlusses und des dazugehörigen Lageberichtes zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresabschlussentwurf 2021 (176 KB)      
   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. 

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes ist vom Bürgermeister formgerecht zugeleitet worden.

 

 2. 

Gem. § 59 Absatz 3, Satz 1 GO NRW wird der Entwurf des 2021er-Jahresabschlusses und des dazugehörigen Lageberichtes zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
A 20/573/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
A 20/577/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)