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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 08.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungsniederschriften  
A 60/140/2022  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 5     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 5.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz im Entwurf mit Anlagen 1 bis 4 (1309 KB)      
   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Aufstellung einer Stellplatzsatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Satzung der Stadt Erkelenz über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 01.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.07.2003 (in Kraft treten am 01.09.2003) außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz im Entwurf mit Anlagen 1 bis 4 (1309 KB)      
Ö 6.2  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen  
Enthält Anlagen
A 63/349/2022  
Ö 6.3  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Genfeld 13, Hofanlage  
Enthält Anlagen
A 63/350/2022  
Ö 7     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Neubau einer Mobilstation an der Ostpromende  
/010/2022  
Ö 7.2  
Provisorische Erweiterung der PKW-Stellplatzfläche des Dr.-Josef-Hahn-Platzes hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
/011/2022  
Ö 7.3  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Golkrath, Terreicken hier: Baubeschluss  
A 66/448/2022  
Ö 7.4  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Hermann-Josef-Straße hier: Baubeschluss  
A 66/449/2022  
Ö 7.5  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Tenholt, In Tenholt hier: Baubeschluss  
A 66/450/2022  
Ö 7.6  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Holzweiler, Am Berg hier: Baubeschluss  
A 66/454/2022  
Ö 7.7  
Erkelenz, Erneuerung Tenholter Straße Stichweg ab 90a, Straßenbau, Kanalhausanschlüsse sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/451/2022  
Ö 7.8  
Gerderath, Ausbau Am Floßbach, Kanal- und Straßenbauarbeiten sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/452/2022  
Ö 7.9  
ARA Erkelenz Faulturm, Sanierung Dach und Fassade hier: Baubeschluss  
A 66/455/2022  
Ö 7.10  
ARA Erkelenz Prozesswasserbehandlungsanlage hier: Baubeschluss  
A 66/453/2022  
Ö 8     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/578/2022  
Ö 8.2  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 8.3  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
N 1     (nichtöffentlich)