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Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
 A 10/962/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.02.2020      
Ö 3.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes  
A 80/135/2020  
Ö 3.2  
Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz hier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG
A 80/136/2020  
Ö 3.3  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019 hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze
Enthält Anlagen
 A 61/509/2020  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/510/2020  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/513/2020  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/514/2020  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/515/2020  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/516/2020  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/517/2020  
Ö 3.10  
Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamt hier: Grundsatzbeschluss  
A 63/325/2020  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung via Homepage der öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
 A 10/947/2020  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020: Änderung des § 8 der Geschäftsordnung des Stadtrates
Enthält Anlagen
 A 10/948/2020  
Ö 6  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2020  
A 10/949/2020  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020
Enthält Anlagen
 A 30/224/2020  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath, Borschemich und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
 A 30/225/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
 0/51/239/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
 A 20/494/2020  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/491/2020  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2019 bis 25.01.2020  
Enthält Anlagen
 A 20/492/2020  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Information: Braunkohlenangelegenheiten hier: Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg  
Enthält Anlagen
 A 61/518/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.“
   
    19.02.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

„Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.“

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Power-Point-Präsentation (1543 KB)      
Ö 14  
ZUSATZPUNKT: Barrierefreie Erschließung Altes Rathaus hier: Baubeschluss  
A 63/328/2020  
N 1     (nichtöffentlich)