| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten |
|
|
A 10/962/2020 |
|
| Ö 3 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.02.2020 |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes |
|
|
A 80/135/2020 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
hier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG |
 |
|
A 80/136/2020 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019
hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze |
|
|
A 61/509/2020 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB |
|
|
A 61/510/2020 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/513/2020 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/514/2020 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten städtebaulichen Entwurfes den Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath ist zu beteiligen.“ |
| |
|
| |
|
11.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
| |
|
Ö 5.6 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten städtebaulichen Entwurfes den Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath ist zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen |
| |
|
| |
|
13.02.2020 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 2.7 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten städtebaulichen Entwurfes den Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath ist zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
| |
|
| |
|
19.02.2020 - Rat der Stadt Erkelenz |
| |
|
Ö 3.6 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten städtebaulichen Entwurfes den Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße/Oststraße“, Erkelenz-Granterath, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath ist zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen |
| Ö 3.7 |
|
|
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/515/2020 |
|
| Ö 3.8 |
|
|
Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/516/2020 |
|
| Ö 3.9 |
|
|
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/517/2020 |
|
| Ö 3.10 |
|
|
Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamt
hier: Grundsatzbeschluss |
|
|
A 63/325/2020 |
|
| Ö 4 |
|
|
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung via Homepage der öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz |
|
|
A 10/947/2020 |
|
| Ö 5 |
|
|
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020: Änderung des § 8 der Geschäftsordnung des Stadtrates |
|
|
A 10/948/2020 |
|
| Ö 6 |
|
|
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2020 |
|
|
A 10/949/2020 |
|
| Ö 7 |
|
|
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020 |
|
|
A 30/224/2020 |
|
| Ö 8 |
|
|
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath, Borschemich und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme |
|
|
A 30/225/2020 |
|
| Ö 9 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz |
|
|
0/51/239/2020 |
|
| Ö 10 |
|
|
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2019 |
|
|
A 20/494/2020 |
|
| Ö 11 |
|
|
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
|
|
|
|
| Ö 11.1 |
|
|
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW |
|
|
A 20/491/2020 |
|
| Ö 11.2 |
|
|
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2019 bis 25.01.2020 |
|
|
A 20/492/2020 |
|
| Ö 12 |
|
|
Fragestunden für Einwohner/innen |
|
|
|
|
| Ö 13 |
|
|
Information: Braunkohlenangelegenheiten
hier: Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg |
|
|
A 61/518/2020 |
|
| Ö 14 |
|
|
ZUSATZPUNKT: Barrierefreie Erschließung Altes Rathaus
hier: Baubeschluss |
|
|
A 63/328/2020 |
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
