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Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 19.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

A 10/962/2020

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.02.2020

Ö 3.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes

A 80/135/2020

Ö 3.2

Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz hier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG

A 80/136/2020

Ö 3.3

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019 hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze

A 61/509/2020

Ö 3.4

Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB

A 61/510/2020

Ö 3.5

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/513/2020

Ö 3.6

Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/514/2020

Ö 3.7

34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/515/2020

Ö 3.8

Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/516/2020

Ö 3.9

33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/517/2020

Ö 3.10

Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamt hier: Grundsatzbeschluss

A 63/325/2020

Ö 4

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung via Homepage der öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz

A 10/947/2020

Ö 5

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020: Änderung des § 8 der Geschäftsordnung des Stadtrates

A 10/948/2020

Ö 6

Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2020

A 10/949/2020

Ö 7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020

A 30/224/2020

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.05.2020, 27.09.2020, 25.10.2020 und 06.12.2020 wird erlassen.“

13.02.2020 - Hauptausschuss

Ö 7 - geändert beschlossen

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.05.2020 (12. Erkelenzer Fahrradfrühling) und am 27.09.2020 (17. Kulinarischer Treff sowie Herbstmodenschauen und Erkelenzer Automobilausstellung) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 25.10.2020 (13. Französischer Markt) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.12.2020 (Erkelenzer Adventsdorf, „Wir warten auf den Nikolaus“ und Mittelalterliche Burg-Weihnacht) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen