Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 11.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Ö 4.1		Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Neukonzeption Niederrheinischer Radwandertag mit Ergänzung eines Sommerfestes im Ziegelweiherpark	A 80/134/2020
Ö 4.2		Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes	A 80/135/2020
Ö 4.3		Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz hier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG	A 80/136/2020
Ö 5		Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 5.1		Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019 hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze	A 61/509/2020
Ö 5.2		Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB	A 61/510/2020
Ö 5.3		1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes 1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/511/2020
Ö 5.4		Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hie: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/512/2020
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz- Gerderath ist zu beteiligen.“

	11.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath, wird beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath, zu erarbeiten. 3. Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/1 „Gewerbegebiet Spartastraße“, Erkelenz-Gerderath, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz- Gerderath ist zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5.5		29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/513/2020
Ö 5.6		Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/514/2020
Ö 5.7		34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/515/2020
Ö 5.8		Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/516/2020
Ö 5.9		33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/517/2020
Ö 6		Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1		Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamt hier: Grundsatzbeschluss	A 63/325/2020
Ö 6.2		Barrierefreie Erschließung Altes Rathaus hier: Baubeschluss	A 63/326/2020
Ö 6.3		Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler hier: Baubeschluss	A 63/327/2020
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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