Auszug - Barrierefreie Erschließung Altes Rathaus hier: Baubeschluss  

Amtsleiter Fauck erläutert die vorgesehene Baumaßnahme im Rahmen einer Präsentation (siehe Anlage).

Ratsherr Frings stellt die Frage nach kostengünstigeren Alternativen wie z.B. einem Treppenlift.

Amtsleiter Fauck stellt klar, dass der Einbau eines Treppenlifts keine Barrierefreiheit darstellt. Zudem seien in den Gesamtkosten auch die dringend erforderlichen Maßnahmen wie die Modernisierung der Toiletten sowie die denkmalgerechte Renovierung enthalten.

Ratsherr Schiefer macht deutlich, dass aufgrund im Vorfeld fehlender Pläne zur Maßnahme eine abschließende Diskussion der Politik nicht möglich sei und beantragt, die Beschlussfassung zur Maßnahme aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Angelegenheit für die Stadt Erkelenz an die nächste Sitzung des Rates zu verweisen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Angelegenheit für die Stadt Erkelenz wird die Entscheidung in die nächste Sitzung des Stadtrats verwiesen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung