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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/037/2014  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
A 10/038/2014  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014      
Ö 4.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017
Enthält Anlagen
A 80/083/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingveranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2015 bis 2017.

1.

26.03.2015

Osterbrunnen Schmücken

2.

03.05.2015

7. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

3.

14./16./17.05.2015

64. Reit- und Springturnier

4.

Mai 2016

18. Intern. Grenzlandrallye; findet im 2-Jahres-Rhythmus statt.

5.

04. bis 08.06.2015

40. Lambertusmarkt

6.

14.06.2015

18. west city Lauf

7.

05.07.2015

24. Niederrheinischer Radwandertag; in 2016 in Kombination mit dem Menschenkicker-Benefizturnier

8.

11.09. bis 14.09.2015

Burgkirmes

9.

26.09./27.09.2015

Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.

03./04.10.2015

17. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.

23. bis 25.10.2015

Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.

27. bis 29.11.2015

Lecker Weihnachten auf dem Markt mit verkaufsoffenem Sonntag

13.

28. bis 29.11.2015

Mittelalterlicher Adventsmarkt auf der Burg

14.

vor. 23.11. bis 27.12.2015

Weihnachtsmarkt auf dem Johannismarkt

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

-

(Über)regionaler Charakter

-

Alleinstellungsmerkmale

-

Besucherzahlen

-

zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale

-

Imagefaktor

-

Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte

-

Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin.

-

Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein.

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

-

Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung

-

Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen

-

Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.

-

Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.

-

Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft

-

Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos

-

Bericht im Stadtkalender

-

Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)

-

Ankündigung auf dem Parkleitsystem

-

Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung

-

Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

 

   
    24.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingveranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2015 bis 2017.

1.

26.03.2015

Osterbrunnen Schmücken

2.

03.05.2015

7. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

3.

14./16./17.05.2015

64. Reit- und Springturnier

4.

Mai 2016

18. Intern. Grenzlandrallye; findet im 2-Jahres-Rhythmus statt.

5.

04. bis 08.06.2015

40. Lambertusmarkt

6.

14.06.2015

18. west city Lauf

7.

05.07.2015

24. Niederrheinischer Radwandertag; in 2016 in Kombination mit dem Menschenkicker-Benefizturnier

8.

11.09. bis 14.09.2015

Burgkirmes

9.

26.09./27.09.2015

Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.

03./04.10.2015

17. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.

23. bis 25.10.2015

Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.

27. bis 29.11.2015

Lecker Weihnachten auf dem Markt mit verkaufsoffenem Sonntag

13.

28. bis 29.11.2015

Mittelalterlicher Adventsmarkt auf der Burg

14.

vor. 23.11. bis 27.12.2015

Weihnachtsmarkt auf dem Johannismarkt

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

-

(Über)regionaler Charakter

-

Alleinstellungsmerkmale

-

Besucherzahlen

-

zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale

-

Imagefaktor

-

Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte

-

Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin.

-

Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein.

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

-

Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung

-

Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen

-

Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.

-

Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.

-

Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft

-

Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos

-

Bericht im Stadtkalender

-

Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)

-

Ankündigung auf dem Parkleitsystem

-

Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung

-

Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

 

 

   
    26.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingveranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2015 bis 2017.

1.

26.03.2015

Osterbrunnen Schmücken

2.

03.05.2015

7. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

3.

14./16./17.05.2015

64. Reit- und Springturnier

4.

Mai 2016

18. Intern. Grenzlandrallye; findet im 2-Jahres-Rhythmus statt.

5.

04. bis 08.06.2015

40. Lambertusmarkt

6.

14.06.2015

18. west city Lauf

7.

05.07.2015

24. Niederrheinischer Radwandertag; in 2016 in Kombination mit dem Menschenkicker-Benefizturnier

8.

11.09. bis 14.09.2015

Burgkirmes

9.

26.09./27.09.2015

Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.

03./04.10.2015

17. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.

23. bis 25.10.2015

Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.

27. bis 29.11.2015

Lecker Weihnachten auf dem Markt mit verkaufsoffenem Sonntag

13.

28. bis 29.11.2015

Mittelalterlicher Adventsmarkt auf der Burg

14.

vor. 23.11. bis 27.12.2015

Weihnachtsmarkt auf dem Johannismarkt

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

-

(Über)regionaler Charakter

-

Alleinstellungsmerkmale

-

Besucherzahlen

-

zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale

-

Imagefaktor

-

Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und

–inhalte

-

Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin.

-

Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein.

    können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt

    Erkelenz erfolgen

-

Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung

-

Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen

-

Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.

-

Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)

-

Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.

-

Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft

-

Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos

-

Bericht im Stadtkalender

-

Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)

-

Ankündigung auf dem Parkleitsystem

-

Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung

-

Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Beschluss zum Antrag SPD-Fraktion:

„Der Weihnachtsmarkt auf dem Johannismarkt findet in der Zeit vom 23.11. bis 27.12.2015 statt, und zwar ohne die Tage 24. bis 26.12.2015.“

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 4.2  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/284/2014  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/285/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/287/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/288/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/289/2014  
Ö 8  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/290/2014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)  
Enthält Anlagen
A 30/160/2014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/161/2014  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Roermonder Straße und Zehnthofweg in Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/162/2014  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014  
Enthält Anlagen
A 20/291/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)