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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 10/037/2014  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
A 10/038/2014  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014      
Ö 4.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017
Enthält Anlagen
A 80/083/2014  
Ö 4.2  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/284/2014  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/285/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/287/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/288/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/289/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a) Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 6.019.120,94

Euro wird festgestellt.

 

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften –

der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 756.403,14 Euro (Erträge 898.606,25 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.203,11 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungs-gesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 08. April 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012

einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser

Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    26.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a) Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 6.019.120,94

Euro wird festgestellt.

 

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesell-schaften – der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 756.403,14 Euro (Erträge 898.606,25 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.203,11 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungs-gesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 08. April 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012

einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser

Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf JA 2013 BgA Anteile an Personengesell. (25 KB)      
   
    02.07.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„a) Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 6.019.120,94

Euro wird festgestellt.

 

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften –

der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 756.403,14 Euro (Erträge 898.606,25 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 142.203,11 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungs-gesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 08. April 2014 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012

einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser

Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf JA 2013 BgA Anteile an Personengesell. (25 KB)      
Ö 8  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/290/2014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)  
Enthält Anlagen
A 30/160/2014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/161/2014  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Roermonder Straße und Zehnthofweg in Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/162/2014  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014  
Enthält Anlagen
A 20/291/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)