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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mi, 30.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter  
A 30/124/2011  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 3  
Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/125/2011  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Klimaschutz in Erkelenz (Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/631/2011  
Ö 5  
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011 (Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/126/2011  
Ö 6  
Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011 (Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/127/2011  
Ö 7  
Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011 (Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/128/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss)

„Die Verwaltung wird beauftragt, testweise für ein Jahr eine               Tütenspenderstation im Bereich des Grünzuges Süd (Standort: __________________________________) aufzustellen.“

 

 
   
    30.11.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Erweiterter Beschluss (Erweiterung fett und kursiv) (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Erweiterter Beschluss (Erweiterung fett und kursiv) (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Die Verwaltung wird beauftragt, testweise für ein Jahr eine Tütenspenderstation im Bereich des Grünzuges Süd (Standort: Zugang zum Grünzug Süd in Verlängerung der Straße Am Schneller) aufzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
   
    07.12.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, testweise für ein Jahr eine               Tütenspenderstation im Bereich des Grünzuges Süd (Standort: Zugang zum Grünzug Süd in Verlängerung der Straße „Am Schneller“) aufzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1     (nichtöffentlich)